Am ersten Februarwochenende, des Jahres 2010 unseres Herren, versammelten sich Herren und Damen im Nobelhotel „Bayerischer Hof“, um über die oder besser ihre „Sicherheit“ der Welt zu debattieren, zu entscheiden und sich die Bäuche voll zu schlagen.
Ihre Sicherheit, Sicherheit für Rohstoffe, Sicherheit für Profit, Sicherheit für das kapitalistische System, bedeutet Krieg, Ausbeutung und Tod für den Rest der Welt.
Sie teilen den Globus dabei in Einflusszonen auf wie ein Spielfeld, bei dem die Menschen nur die entmündigenden Spielfiguren sind.
Passend zu dieser Metapher veranstaltete die SDAJ München, zwei Tage vor dem propagandistischem Treffen, am 04.02 Donnerstag, ein Straßentheater „Monopoly - Würfeln um die Welt“ ab 15 Uhr auf dem Münchner Marienplatz.
In der Mitte des Spielfeldes, dass circa ein Drittel des Münchner Marienplatzes beanspruchte, stand die Bühne mit gemütlichen weißen Ledersofas, auf denen sich vier Kapitalisten/Konzernbosse breit machten. Um mit einem übergroßen Würfen um Welt zu spielen. Die Welt, dass war in diesem Fall, dass Spielfeld, dass um die Bühne herum, mit großen Planen gelegt wurde.
Bekannt aus dem Brettspiel Monopoly, dass schon die kleinen Kinder in kleine Immobilienkapitalisten verwandeln soll, um ihnen die Liebe zum Geld von klein an beibringt, war das Spielfeld in Länder und Regionen, wie z.B. Kosovo, Sudan, Kolumbien, Afghanistan, Indien, Laos etc. aufgeteilt. Die Konzernbosse würfelten um diese Länder, besetzen die mit ihren Spielfiguren (Jungs verkleidet als Soldaten) und konnten die Länder dann kaufen, um Kohle mit ihnen zu verdienen.
Die „Bank“, also der Geldgeber, das war in diesem Fall der Staat, der durch das Spielfeld „Subventionen“ und „Sta(a)(r)t“ den Konzernen Kohle zu schieben, um ihre Großmachtansprüche zu finanzieren. Einzig allein die beiden Felder „Generalstreik“ und „Aufstand“ knüpfte den Kapitalisten, ein bisschen Geld, im Form einen wütend gewordenen Mobs ab.
Zwischen den vier Kapitalisten auf den Sofas, ihres Zeichens, ein Rüstungskonzern, ein Saatgutkonzern, ein Lebensmittelkonzern und ein Energie und Rohstoffkonzern, entbrannte im Spielverlauf ein wahrer Wettkampf um die Aufteilung der Welt.
Bis sich am Ende die Soldaten zusammen mit den Generalsstreikenden und Aufständigen zusammenschlossen und die Kapitalisten stürzten!
Wiederrum um das Spielfeld, standen 18 Schautafeln, mit ernsthaften Informationen zu den dargestellten Ländern, dem Einfluss der Nato und der westlichen Ländern bzw der Ausbeutung durch westliche Konzerne.
Über 3 Stunden lang verfolgten die verdutzten Passanten der Münchner Einkaufsmeile das Spektakel und informierten sich am Infotisch und den Schautafeln über die Hintergründe und über die Nato Kriegstagung im Bayerischen Hof.

Die 1. Mobilisierungsveranstaltung zur Demonstration gegen die sog. Nato-Sicherheitskonferenz war ein voller Erfolg.
Mehr als 110 Leute diskutierten im Eine-Welt-Haus mit dem marxistischen Politikwissenschaftler Haluk Gerger aus Ankara.
Dabei wurde klar, dass die türkische Bevölkerung ökonomisch unterdrückt wird, der kurdische Teil der Bevölkerung jedoch unter doppelter Unterdrückung zu leiden hat.
Zum einen werden sie ebenfalls ökonomisch unterdrückt und ausgebeutet, jedoch stehen sie zum anderen auch unter einer rassistischen Unterdrückung durch den Großteil der türkischen Bevölkerung.
Diese kompensiert, so der Referent Haluk Gerger, ihre ökonomische Unterdrückung dadurch das sie die Kurden national unterdrückten.
Haluk bezieht sich dabei auf Karl Marx, der schrieb, dass ein Volk, das ein anderes Volk unterdrückt niemals selber frei sein kann.
Am Ende der Veranstaltung bejahte der Referent ausdrücklich das Selbstbestimmungsrecht eines jeden Volkes, auch der Kurden.

Diesen Freitag (den 11.12.2009) war es mal wieder soweit, bereits zum dritten Mal haben wir im Ligsalz 8 unser monatliches Café organisiert. Auf Grund der Jahreszeit gab es für die gewohnten fairen Preise auch Kuchen und Glühwein. Inhaltlich haben wir uns mit der Repression gegen die baskische Jugendbewegung beschäftigt, die in den letzten Wochen wieder stark zugenommen hat. Dazu hatten wir baskische Plakate, Bilder, einen Film sowie einen baskischen Genossen da.

Obwohl ein Café natürlich ein Ort sein soll um Spaß zu haben, war es uns wichtig zu zeigen dass linke Bewegungen in anderen Ländern unter viel schwereren Bedingungen zu kämpfen haben als wir. Neben dem Baskenland ist dafür dieser Tage mal wieder die Türkei „bestes“ Beispiel. Gestern Abend wurde die DTP (Partei für eine demokratische Gesellschaft ), die einzig legale Vertretung der Kurdinnen und Kurden, verboten. 35 Funktionären der Partei wurde ein 5 jähriges Politikverbot erteilt und 2 Abgeordneten wurde ihr Mandat entzogen.

Nachdem wir uns mit den linken Bewegungen weltweit solidarisiert hatten, wurde die Stimmung wieder ausgelassen und es wurde wie immer fröhlich diskutiert und gefeiert. Unser Café ist mittlerweile wohl so beliebt das sogar ein artig Deutscher mit ein paar Freunden bei uns mitfeiern wollte. Das ehrt uns zwar sehr, leider mussten wir ihm aber den Zutritt verweigern, da bei uns kein Platz für RassistInnen und NationalistInnen jeder Art ist.

Wir bedanken uns bei allen die da waren, mit gefeiert haben, Kuchen gebacken haben und geholfen haben und hoffen, dass wieder viele von euch und hoffentlich noch mehr zu unserem nächsten Café im Januar kommen.

Seit einem Jahr gibt es nun in Nürnberg den Naziladen Tonsberg, seit dessen Eröffnung ist einiges passiert. Es gab eine Demonstration mit 2000 Teilnehmern, Glasbrüche, Verschönerungen mit Farbe und viele andere kleinere oder größere Aktionen. Jetzt soll dem Naziladen das Weihnachtsgeschäft versaut werden, deshalb gab es diesen Samstag eine Belagerung des Naziladens. Das war natürlich ein super Grund für die SDAJ München unsere GenossInnen in Nürnberg zu supporten.

Mehrere Hundert AntifaschistInnen hatten sich schon mittags auf beiden Seiten des Naziladens versammelt und sich zum Ziel gesetzt, dass an diesem Tag keine Klamotten über dessen Ladentisch gehen. Zuerst sah es so aus als wäre die Anwesenheit von AntifaschistInnen gar nicht benötigt, da die Polizei sowieso schon alles abriegeln würde, allerdings versuchten doch den ganzen Tag Nazis im Laden shoppen zu gehen. Dies konnte zum Großteil durch konsequentes Handeln verhindert werden.

Auf Grund der breiten Unterstützung auch aus dem gewerkschaftlichen Spektrum hielt sich die Polizei sehr zurück. Trotz mehrerer kleiner Rangeleien mit Nazis wurde relativ wenig gefilmt und es konnte durchgesetzt werden, dass viele TeilnehmerInnen auf dem weg zur Kundgebung ihre Personalien nicht abgeben mussten.

Wir bedanken uns bei allen die an diesem kalten Samstag gekommen sind und ihren Protest gegen Naziläden auf die Straße getragen haben!

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

Heute, kurz vor dem 28. Jahrestag seiner Verhaftung, stehen wir hier um für die Freiheit und das Leben von Mumia Abu Jamal zu kämpfen.

Durch die aktuellen Bestrebungen der USA die Hinrichtung nun durchzuführen wurde Mumia wieder ein Thema auf vielen politischen Veranstaltungen, Demonstrationen und Zeitungsartikeln.

Nicht zuletzt mit seiner eigenen Journalistischen Tätigkeit aus dem Gefängnis trägt er selber dazu bei nicht vergessen zu werden.

Wir stehen hier heute für ihn und seine Freilassung.

Aber – und ich glaube das ist auch in Mumias Namen – wir dürfen nicht vergessen, daß der Kampf für Mumias Freiheit auch ein Kampf um die Freiheit aller politischen Gefangenen ist.

Wir dürfen nicht vergessen, daß wir heute auch für zehntausende andere Menschen demonstrieren.

Ich möchte euch von zwei anderen Fällen berichten. Ich glaube, das ist ganz im Sinne Mumias, der in seinen Artikeln immer wieder betont, daß er nicht alleine ist, sondern ein Sprachrohr für die unzähligen anderen Gefangenen in den USA und sonst wo auf der Welt.

Ein Beispiel ist die Gefangene Güler Zere in der Türkei.
Ich erwähne sie, da sich in den letzten Wochen in der Türkei eine riesige Bewegung für ihre Freilassung gebildet hat. Jede Woche gab es Demonstrationen mit mehreren tausenden TeilnehmerInnen.
Güler Zere wurde vor 14 Jahren, im Alter von 23 bei einer militärischen Operation der türkischen Armee verhaftet. Als Vorwand behauptete man sie sei Mitglied der Revolutionären Volksbefreiungskräfte.

Während ihrer Gefangenschaft bekam sie Krebs.

Er wurde auf Grund der Gefängnisbedingungen zu spät diagnostiziert. Doch ihre Behandlung wurde von der Gefängnisbehörde verweigert.
Infolge dessen verschlimmerte sich ihre Krankheit. Heute schwebt sie in Lebensgefahr.

Die Ärzte geben ihr eine Überlebenswahrscheinlichkeit von 30%, allerdings nur bei effektiver medizinischer Behandlung, die ihr im Gefängnis nicht gegeben ist.

Doch – wie gesagt - in den letzten Wochen formierte sich breiter Widerstand. Die Menschen gingen zu zehntausendst auf die Straße, kämpften um ihre Freilassung.

Und es funktionierte: Der türkische Staat konnte ihre Gefangenschaft nicht mehr rechtfertigen.
Durch den öffentlichen Druck wurde sie vor zwei Wochen aus dem Gefängnis entlassen.

Zwar ist das ein politischer Erfolg, persönlich ist es aber ist es leider keiner. Denn Güler Zere ist mittlerweile so stark an Krebs erkrankt, daß ihr kaum noch Überlebenschancen gegeben werden.

Ein weiteres Beispiel ist die Lage von linken und gewerkschaftlichen AktivistInnen in Kolumbien. Mehr als 7500 politische Gefangene sitzen dort in den Knästen.

Egal ob GewerkschafterIn, KommunistIn oder AktivistIn einer sozialen Bewegung, keiner dort ist von der staatlichen Repression, die in Zusammenarbeit mit den USA agiert sicher.

Die meisten der Gefangenen wurden wegen Unterstützung des sogenannten „internationalen Terrorismus“ inhaftiert. Dies soll die Menschen einschüchtern und daran hindern sich zu wehren. Daran hindern, legitimen Widerstand gegen das faschistoide System des kolumbianischen Präsidenten Uribe und seinen Paramilitärs zu entwickeln.

Deshalb fordern wir, gemeinsam und mit Mumia Abu Jamal:

Freiheit für alle politischen Gefangenen in den USA, in der Türkei, in Kolumbien und auf der ganzen Welt!

Entwickeln wir zusammen den Nötigen Druck um Mumia zu befreien! Im Rahmen der Proteste für Mumia ist es uns als SDAJ München wichtig auch die nicht so bekannten politischen Gefangenen in den kapitalistischen Staaten dieser Welt in unseren Kampf mit einzubeziehen. Also:

Freiheit für Mumia Abu Jamal!

Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Hoch die internationale Solidarität!

Am Samstag, den 21.11.09 protestierte die SDAJ München gegen einen Werbestand der Bundeswehr auf der OCÈ Abimesse in Poing. Keine 10 Sekunden nachdem wir das Transparent vor dem Messestand geöffnet hatten, wurden wir von 6 Securities gewaltsam aus dem Messegelände geworfen und bekamen einen Platzverweis. Vor den Toren der Messe hatte die Friedensbewegung einen Infotisch aufgebaut um auch gegen die Präsenz der Bundeswehr zu protestieren. Wir verteilten gemeinsam Flugblätter und die Resonanz der Jugendlichen war fast immer positiv. Insgesamt eine gelungene Aktion - es ist der Bundeswehr nur teilweise gelungen sich als normaler Arbeitgeber zu präsentieren. Wer Lust hat selber an direkten Antimil-Aktionen teilzunehmen, kann gerne auf unsere Gruppenabende kommen und gemeinsam mit uns planen.

Am 17.11 gingen zum bundesweiten Bildungsstreik um die 10.000 Schüler_innen und Student_innen auf die Straße, um für bessere Bildung zu demonstrieren (nach polizeilichen Angaben 7.500). Damit ist die Anzahl derer, die sich für ein besseres Bildungssystem einsetzen im Vergleich zum letzten Jahr um mehrere Tausend gestiegen. Dieses Jahr gab es zudem eine breitere Unterstützung durch die Studenten, von denen viele bei der Demonstration anwesend waren – wenn auch die Schüler wie immer am zahlreichsten vertreten waren. Es waren auch mehr Hauptschüler dabei, was zu großen Teilen an der Arbeit der SDAJ liegen dürfte, da wir uns explizit auf Haupt- und Berufsschulen konzentriert haben.

Die Uni-Besetzung, bzw. die Besetzung der Akademie der bildenden Künste davor, die jetzt schon über 4-Wochen lang anhält, hat sicher auch einen großen Teil dazu beigetragen, Leute zu mobilisieren und auf die momentane bildungspolitische Situation aufmerksam zu machen.
Das Bildungsstreik-Bündnis steckt seine ganze Arbeit in die Besetzung des Audimax, von welchem aus regelmäßig kleine „Blockaden“, Flashmobs und Demos organisiert werden (auch SDAJ-Mitglieder sind natürlich hier aktiv mit von der Partie).

Wir verurteilen auf schärfste das vorgehen der Polizei beim Streik. Anscheinend haben die netten Herren (und wenigen Damen) in Grün schon vor Beginn des Streiks begonnen, Schülerinnen und Schüler abzufangen und sie dann im Polizeiauto zurück in die Schule zu fahren. Dies ist eine nicht akzeptabler Versuch zur Einschüchterung der Schülerschaft. Die Staatsgewalt wird hier gegen das schwächste Mitglied der Gesellschaft aufgefahren, welches nur schwerlich imstande ist sich zu wehren. Dies ist ein eindeutiges Armutszeugnis für diesen Staat, welcher sich scheinbar inzwischen sogar schon von Schülern angegriffen fühlen muss.
Bild: Schüler_Innen des Asam-Gymnasiums fordern den Abzug der Bundeswehr aus den Schulen. Immer wieder versucht die Bundeswehr in den Schulen neue Rekruten zu werben.

Am 3. und 4. Oktober fand in Frankfurt der SDAJ Bildungsratschlag statt. Dort hatten über 100 Jugendliche die Möglichkeit, sich bei Workshops einzubringen, Infostände zu plündern oder einfach nur Spaß zu haben. Die beiden Workshopphasen am Samstag wurden intensiv genutzt und es gab ganz konstruktive Diskussionen zum Vorgehen beim nächsten Schulstreik, wie zum Beispiel im Workshop „SVArbeit“, in dem intensiv über die Möglichkeiten der GenossInnen in den Schülervertretungen und der dortigen Mobilisierung diskutiert wurde. Ebenso gab es einen „Repressions-Workshop“, bei dem über die Folgen einer Teilnahme an Schulstreiks sowie die praktische Abwehr von Sanktionen gesprochen wurde. Auch gab es einen historischen Rückblick über die Geschichte der SchülerInnenbewegung und einen praktischen Workshop, wie man mit der Bundeswehr an Schulen umgehen kann und muss. Am Samstag Abend gab es dann noch ein sehr gutes Konzert mit Quinoa. Am Sonntag haben wir uns noch intensiv mit den eigentlichen inhaltlichen Forderungen in einer Podiumsdiskussion auseinandergesetzt und Ideen gesammelt, wie man diese konkret vermitteln kann. Vertreter von Landes-SchülerInnen-Vertretungen waren vor Ort wie auch GenossInnen der DIDFJugend sowie einzelner Schulstreikkomitees. Aus Bayern reisten nahezu ein Dutzend SDAJ Mitglieder an, aber auch aus anderen Bundesländern kamen eine Menge GenossInnen. Alles im Allen war es ein äußerst lohnenswertes Wochenende, welches in Zukunft hoffentlich nochmals stattfindet.

Letzten Freitag fand mal wieder auf dem Münchener Marienplatz eine Kundgebung der NPD statt. Diesmal war allerdings Bundesweite Nazi-Prominenz anwesend, weil die NPD ihren Wahlkampfabschluss veranstaltete. Die Mobilisierung der Kameraden lief allerdings nicht besonders gut, nicht viel mehr als die üblichen paar Hanseln kamen zusammen.

Um den Nazis etwas entgegen zu setzen, wurde von Seiten des Antifaplenums München eine Kundgebung in der Münchener Innenstadt angemeldet. Es wurden einige Reden gehalten, darunter auch eine von einer Genossin der SDAJ München. Nach einer Stunde wurde die Kundgebung aufgelöst und wir gingen zum Marienplatz um dort gegen die Nazis zu protestieren.

Wohl auch dank des Wahlkampfs waren die Proteste gut besucht, viele Münchenerinnen und Münchener sorgen mit Trillerpfeifen, Fahnen, Transparenten etc. dafür dass von den Nazis wenig zu hören und zu sehen war. Die Polizei hat dagegen mal wieder bewiesen auf welcher Seite sie steht, als "Deutschland, Deutschland über alles" über den Marienplatz schalte, sahen sich die Anwesenden PolizistInnen nicht genötigt einzuschreiten. Wie so oft werden auch hier die Nazis straf frei bleiben, während bei AntifaschistInnen ein "ACAB" Aufnäher schon zur brutalen Verhaftung führen kann. Eine unnötige Provokation seitens des USK war zudem, dass sich etwa 40 USKler innerhalb der Reihen der Demonstranten postierten, so dass zuletzt jeweils immer eine Reihe von AnfaschistInnen gefolgt von einer Reihe USK vor dem Absperrgitter stand. Dies war ein völlig überzogenes Eindringen in den Gegenprotest und sollte wohl die Demonstranten, die ohnehin vom Rathaus aus abgefilmt wurden, einschüchtern. Trotz dieser Aktion des USK blieb die Masse friedlich.

Trotzdem waren die Proteste hier, aber wohl auch bundesweit erfolgreich. Die NPD konnte auch in Zeiten der Krise keine Stimmen gewinnen, im Gegenteil sie hat im Vergleich zu 2005 sogar leichte Verluste erlitten. Dort gilt es anzusetzen, als nächste am 14.11. in München, wo die "Freien Nationalisten München" wieder SS und Wehrmacht abfeiern wollen, mehr dazu bald hier und an den üblichen Stellen.

Unter AntifaschistInnen ist Dortmund schon länger bekannt: Dortmund hat ein Naziproblem. Gezielt werden hauptsächlich im Stadtteil Dorstfeld Nazistrukturen aufgebaut, „nationale“ WGs gegründet und regelmäßig Aktionen veranstaltet. Mainevent der Nazis in Dortmund war die letzten Jahre der s.g. „nationale Antikriegstag“. Am Jahrestag des Überfalls auf Polen brüllen die Nazis „Nie wieder Krieg, nach unserm Sieg“. Die letzten Jahre waren geprägt von steigenden Teilnehmerzahlen bei den Nazis und schwachen Gegenprotesten, dies sollte sich 2009 nicht wiederholen.


Auf Grund der zerstrittenen Antifaschistischen Bewegung im Ruhrpott, gab es 2 Bündnisse die gegen den Aufmarsch mobilisiert haben. Das „S5“ Bündnis bestand hauptsächlich aus Antifagruppen, darunter auch antideutsche Gruppen und offene Rassisten wie der BAK shalom der Linksjugend oder die Gruppe „Salon des communistes“. Daneben gab es das Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ aus marxistischen Organisationen, Antifagruppen, bürgerlichen Kräften und nicht zuletzt türkischen und kurdischen GenossInnen. Die SDAJ München unterstützte das letztgenannte Bündnis.


Bereits am Freitag angereist, konnten wir noch an der antinationalen Vorabbendemo am Freitag teilnehmen. Diese war von antinationalen, aber zum teil auch antideutschen Gruppen organisiert. Die Demo war geprägt von kämpferischer Stimmung, ohne Israel und USA Fahnen, allerdings auch von krasser Repression. Die Auflagen waren absurd (z.B. war in Ketten laufen verboten), das Polizeiaufgebot massiv und die Demoroute verkürzt. Bereits am Freitagabend gab es auch direkte Aktionen gegen die Neonazis, unter anderem brannte ein Naziauto aus.



Am Samstag nahmen wir an der Demonstration um 10:00 am HBF teil, da über die Demonstration des S5 Bündnisses an den üblichen Plätzen bereits berichtet wurde, werden wir diese nicht explizit erwähnen. Einige tausend TeilnehmerInnen sammelten sich vor dem Hauptbahnhof, entgegen mancher Aussagen im Internet war schnell klar, dies würde keine bürgerliche Demo werden sondern eine schwarz-bunt- linksradikale. Die SDAJ hatte einen eigenen Block zusammen mit der DKP organisiert und sich aufgestellt, doch es stellte sich heraus, dass es keine Demo geben würde, da die Polizei die TeilnehmerInnen ans andere Ende der Stadt verbannen wollte. Als die Demonstration trotzdem in Richtung Nazis losziehen wollte, wurde sie massiv von der Polizei attackiert. Die Reaktion waren Feuerwerk, Steine und einige kaputte Dienstwagen.


Da auch die Demonstration des S5 Bündnisses nach kurzer Zeit aufgelöst wurde, bestand der restliche Tag aus Kleingruppen die versuchten in die Nähe der Nazis zu kommen und immer wieder Repression erlebten. Einige GenossInnen der SDAJ wurden, nachdem sie völlig friedlich in die Nähe der Nazis gelangt, waren über 3 Stunden im Polizeikessel gehalten und dann noch mit der Straßenbahn ans Ende der Stadt gefahren.


Trotzdem war dieser Tag ein Erfolg. Die Nazis mussten mir der Ubahn zu einem Parkplatz gefahren werden, um dort mit 700 Teilnehmern ihre Hetze anzuhören, das sind mehr als 300 Nazis weniger als noch 2008. Bei den beiden antifaschistischen Demonstrationen waren über 5000 TeilnehmerInnen. Einiges hätte besser laufen können, z.B. eine große gemeinsame Demonstration aller AntifaschistInnen und eine bessere Organisation. Trotzdem kann dies der Anfang von Ende des „nationalen Antikriegstags“ sein, wenn wir nächstes Jahr ebenso erfolgreich mobilisieren und aus unseren Fehlern lernen.