Letzten Donnerstag kam es wie schon in anderen Städten zu einem öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehr in München. 500 Rekruten, 1300 Cops, Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Militär also alles was wir zum kotzen finden versammelt auf dem Marienplatz. Natürlich wurde die öffentliche Zelebrierung von Krieg nicht hingenommen, so kam es zu mehreren angemeldeten und unangemeldeten Aktionen gegen das Gelöbnis an denen sich die SDAJ München natürlich beteiligte.

Repression im Vorfeld

Bereits in den Wochen vor dem Gelöbnis gab es erste Repression. Ein Aktivist wurde unter Druck gesetzt er solle die Gelöbnix Website aus dem Netz nehmen, weil dort angeblich zu Straftaten aufgerufen würde. Kurz darauf kam es bei ihm zu einer Hausdurchsuchung und zur Beschlagnahmung des PCs. Zusätzlich gab es noch eine martialische Ankündigung der Cops jede Störung mit ihrem massiven Aufgebot verhindern zu wollen. Wir protestieren hiermit gegen die Kriminalisierung antimilitaristische n Protests und stellen klar: Wir werden uns nicht einschüchtern lassen!

Kreativ und überall

Das Bündnis gegen das Gelöbnis hat darauf verzichtet eine Demonstration anzumelden, da diese wie am 20.7. in Berlin** außer Sicht und Hörweite des Gelöbnis hätte stattfinden können. Stattdessen wurde auf unangemeldeten Protest direkt auf dem Marienplatz gesetzt. Dazu gab es in der Innenstadt einen Infostand der PDL und eine Kundgebung von Ver.di München die sowohl bei der CSU als auch bei Teilen des DGB für Unmut sorgte.*

Auf dem Marienplatz war der Widerstand sicht- und hörbar vertreten. Immer wieder gab es Aktionen von Transpis über Buhrufe und Wurfzettel bis zu einzelnen Versuchen die Gitter zu überwinden. Dazu gab es, wie schon am 27. auch einen Die-In pünktlich als das eigentliche Gelöbnis begann.

Cops überfordert

Obwohl der Marienplatz komplett abgeriegelt war, konnte nicht verhindert werden dass viele AktivistInnen auch mit Ausrüstung auf den Marienplatz gelangten. Die Polizei hatte sichtlich Probleme damit gegen Protest vorzugehen, weil die „Verdächtigen“ nicht dem üblichen Feindbild entsprachen sondern sich unter die anderen BürgerInnen mischten. Dementsprechend wenig brutale Zugriffe gab es auch im vergleich zu anderen Aktionen, trotzdem wurde zumindest eine Person bei der Festnahme am Arm verletzt.

Uns ist allerdings zu Ohren gekommen, dass mehrere Personen einen Platzverweis bekamen weil sie angeblich Mitglieder der SDAJ seien. Das wirft für uns gleich mehrere Fragen auf: Warum führt die Polizei Listen über angebliche Mitgliedschaften in legalen politischen Organisationen? Warum ist die angebliche Mitgliedschaft in einer legalen Organisation ein Grund dass man seinen Protest nicht mehr äußern darf? Und zuletzt natürlich auch, wie kommt mensch zu der Ehre in den Augen der Polizei „Mitglied“ der SDAJ zu werden?

Vorbereitung zum Krieg

Der Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan stößt auf immer mehr Widerstand sowohl in Afghanistan als auch an der Heimatfront. Da ist es auch kein Wunder, dass verstärkt auf Propaganda gesetzt wird um die Bevölkerung in Kriegslaune zu versetzen. Das sieht mensch vor allem daran, dass das eigentliche Gelöbnis nur ein kleiner Teil der Kriegstreiberei auf dem Marienplatz war. Viel mehr Zeit wurde darauf verwendet Kriegseinsätze der Bundeswehr schön zu reden und den Zusammenhalt von Wirtschaft, Politik und Militär zu stärken.

Nicht verhindert aber auch nicht verloren

Zwar konnte das Gelöbnis weder verhindert noch verzögert werden, trotzdem kann man den Tag durchaus als Erfolg verbuchen. Wir haben die Propaganda die Bundeswehr sei in der Mitte der Bevölkerung verankert lügen gestraft. 1300 Cops, ein abgeriegelter Marienplatz, Absperrgitter wenn so eine Veranstaltung aussieht die „In der Mitte der Gesellschaft“ ist, dann sind Nazimahnwachen wohl auch in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Das war sicherlich nicht das letzte Gelöbnis in München, aber beim nächsten werden wir wieder da sein und mehr Erfahrung haben, besser vorbereitet sein!

* http://www.jungewelt.de/2009/ 07-31/046.php

** http://www.bamm.de/geloebnix/

Am 18. und 19. Juli fand wieder das
alljährliche Straßenfest "Streetlife" zwischen dem
Odensplatz und der Giselastraße statt. Seit dem Jahr 2000 findet
dieses Fest zum Anlass des Auto-freien Tages statt und will über
umweltpolitische Themen informieren. Da wir am Samstag unsere
Gruppenvollversammlung hatten, konnte die SDAJ dieses Jahr nur am
Sonntag teilnehmen.

Am Sonntag haben wir dann unseren
Infostand direkt am Odeonsplatz aufgebaut. Bei schönstem Wetter
haben wir vor allem Werbung für das AntifaJugendCamp Ende August
gemacht, bei dem wir mitorganisieren. Dazu konnten wir noch einige
CDs, Zeitungen und Buttons verkaufen aber vor allem viele
interessante Diskussionen führen. Vor allem gefreut haben uns
natürlich die Essener GenossInnen die uns zahlreich besucht haben.



Wir können allen die noch nicht da
waren, das Streetlife 2010 nur ans Herz legen, da neben den üblichen
Fressbuden und Konzernständen auch viele Friedens- und
UmweltaktivistInnen und linke Gruppen dort einen Platz haben. Auch
die SDAJ wird sich nächstes Jahr sicher wieder beteiligen.

Dieser Tage findet mal wieder ein G8 Gipfel statt, diesmal wieder in Italien. Um auch in Deutschland den Protest dagegen auf die Straße zu tragen fand letzten Samstag eine Demonstration in Berlin unter dem Motto "We Quake G8" statt. Mit ca. 700 TeilnehmerInnen konnte zwar bei weitem nicht die Größe andere Gipfelproteste erreicht werden, trotzdem beteiligten sich GenossInnen der SDAJ München an der Demo. Kraftvoll ging es vom Oranienplatz zum Brandenburger Tor, wobei die Polizei durch mehrere Festnahmen und Schlägen gegen DemonstrantInnen die völlig friedliche Demo provozierte. Die Polizei konnte allerdings relativ schnell wieder aus der Demo entfernt werden und das "Rote" Rathaus bekam ein bisschen neue Farbe. Die Demonstration solidarisierte sich mit den Aktionen gegen den Militärstützpuntk in Vincenza als auch mit den AntimilitaristInnen die immer noch in Strasbourg in Haft sitzen und forderte deren sofortige Freilassung. Auf der Rückfahrt war noch ein kleines Picknick mit AntifaschistInnen in Chemnitz drin, auch wenn die Pozilei auf die mutmaßliche Beschädigung einer ihrer Wannen sehr gereitzt reagierte und 3 Personen festnahm. Die SDAJ München bedankt sich bei allen die am Wochenende gegen Staat und Kapital gekämpft haben, ob in Berlin, Chemnitz, Hamburg, Vincenza oder Tegucigalpa (Honduras) und natürlich mit allen die dies noch vorhaben, wie z.B. am 11. Juli in Freibug (http://kontrollverl ust.blogsport. de/)

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) München erklärt ihr Entsetzen gegenüber der Polizeigewalt im Verlauf der Proteste gegen den Neonazi-Aufmarsch am Samstag den 23.5.2008.

Am letzten Wochenende marschierten über hundert Neonazis durch die Münchener Innenstadt, wobei sie unter anderem den Nationalsozialismus zurückforderten und Menschen anderer Herkunft diffamierten. Beschützt wurden sie dabei von einem übertriebenen Aufgebot von mehreren hundert Polizeibeamten, die alles taten, um den Nazis eine reibungslose Verbreitung ihrer faschistischen Ideologie zu ermöglichen und die Gegenproteste einzuschüchtern. Es kam daraufhin zu mehreren Übergriffen der Polizei auf antifaschistische Gegendemonstranten, die versuchten, den Naziaufmarsch zu verhindern oder zu stören.
Als es ca. 25 AntifaschistInnen gelang, eine Sitzblockade auf der Sonnenstraße zu errichten, bekamen diese die volle Härte des bayrischen Unterstützungssonderkommandos (USK) zu spüren. Innerhalb von Sekunden war die Blockade von mehreren Dutzend Beamten umstellt, die noch während der ersten Aufforderung, sich zu entfernen, mit der Räumung begannen. Dabei gingen sie äußerst gewaltsam vor, setzten Schlagstöcke ein, verdrehten den DemonstrantInnen so stark Arme und Hände, dass Viele Zerrungen und schlimmere Verletzungen davontrugen. Mindestens zwei der TeilnehmerInnen mussten anschließend ins Krankenhaus, um gebrochene Arme bzw. gerissene Bänder behandeln zu lassen. Während der Zeit der mehrstündigen Gewahrsamnahme wurde den verletzten DemonstrantInnen von der Polizei ärztliche Behandlung verwehrt, obwohl dies in Deutschland ein Grundrecht ist.
An diesem Tag hat sich wieder einmal gezeigt, was für Prioritäten die Polizei in München verfolgt: Ein Naziaufmarsch darf um keine Minute verzögert oder gestört werden, auch wenn bei dem Polizeieinsatz Menschen gefährdet und verletzt werden.

Die SDAJ München fordert eine Kennzeichnungspflicht für alle Polizeibeamten, damit willkürliche Polizeigewalt eingedämmt und juristisch verfolgbar wird!
Weg mit den staatlichen Schutz für Faschistinnen und Faschisten! Kampf den Nazistrukturen, auf allen Ebenen!

Seit über einem Jahr spitzt sich die globale Finanzkrise immer weiter zu. Während der Otto Normalverbraucher bereits 500.000.000.000 (Milliarden) zur Aufrechterhaltung des bestehenden Systems beitragen durfte, erhalten die großkapitalistischen Finanzhaie immer noch Millionenabfindungen. Die Folgen der Finanzkrise werden wie immer auf die Schultern der Arbeiterklasse abgeladen. Deshalb gingen am 16. Mai 2009 100.000 Menschen auf die Straße, um gegen Massenentlassungen, Lohnabbau, Verschlechterung der Arbeitsverhältnisse und für einen Mindestlohn, ein soziales Europa und die Übernahme nach der Ausbildung zu demonstrieren.

Die Verursacher müssen zahlen!

Einer der vielen vom DGB gemieteten Zügen mit über 15 Wagons bot eine kostenlose Mitfahrgelegenheit für jeden der sich an den Protesten in Berlin beteiligen wollte. Er fuhr 12 Stunden über Nacht von München nach Berlin. Die Demonstration in Berlin war aufgespalten in zwei Demozüge die sich auf der „Straße des 17. Juni“ vereinen und weiter zur Schlusskundgebung marschieren sollten. Die SDAJ beteiligte sich am klassenkämpferischen Block, der vom Zoologischen Garten starten sollte. Die DGB Funktionäre ließen uns, obwohl wir die junge Garde des Proletariats sind, leider wieder einmal nur am Ende der Demo hinter herlaufen. Aufgrund der Masse der Demonstranten mussten wir ganze zwei Stunden, nach dem Beginn der Demonstration warten, bis wir uns endlich am hintersten Ende des Demonstrationszugs einordnen konnten. Trotz der anstrengenden Fahrt der Genossen aus allen Ecken Deutschlands nach Berlin war Stimmung im Block gut. Gegen 4 Uhr erreichten wir schließlich die Schlusskundgebung vor der Siegessäule, die aber leider bereits zu Ende war. Um 5 Uhr ging es dann bereits wieder zurück nach München. Weitere 12 Stunden fahrt

Die Krise rüttelt die Arbeiter wach

Es war überraschend zu sehen, dass sich doch über 100.000 Demonstranten einfanden, um gegen die Krise und das System auf die Straße zu gehen. Es wurde dadurch klar gemacht, dass sich doch viele Menschen Gedanken über das gesellschaftliche System machen und Kritik am Kapitalismus üben. Positiv war auch zu sehen, dass sich viele junge Gewerkschaftsmitglieder stark machten.

DGB und SPD Schulter an Schulter gegen die Arbeiterklasse

Die seit Jahren Sozialabbau betreibende und für Hartz IV mit verantwortliche SPD sowie die Grüne Partei nutzen leider diese Gelegenheit Wahlkampf für sich zu machen und stellten sich an die Spitze der Demonstration. Selbst der DGB verhinderte dies nicht, sondern verwandelte die Demo in eine Kampagne der SPD. Besonders ironisch war, dass Franz Müntefering als Vertreter des rechten SPD Flügels so die Demonstranten scheinbar anführte, wobei ihre Schilder eher konträr zu seiner Politik waren. Der DGB Chef Sommer scheint mal wieder völlig vergessen zu haben welche Parteien mit verantwortlich für die Krise sind. Eine Gewerkschaft muss sich für die Forderungen der Arbeiterklasse einsetzen und darf sich auf keinen Fall von Politikern instrumentalisieren lassen. Gerade in den Zeiten einer Wirtschaftskrise ist dies wichtig.

Von wegen - Erholung der Krise

Als im September 2008 die Börsen wegen der Immobilienkrise zusammenbrachen prophezeiten uns die Politiker der Regierungsparteien, dass Deutschland nicht davon betroffen sei. Bis heute bleiben sie optimistisch und realisieren die wahre Situation der Finanzmärkte nicht. Die weiter andauernde Aufblähung der Kredit- und Spekulationsmärkte, sowie die Überproduktion im Kapitalismus werden früher oder später einen Zusammenbruch der kompletten Wirtschaft zu Folge haben. Selbst unter linken Kräften ist, wie man an dieser Demonstration und ihren Aussagen sieht scheinbar noch immer nicht erkannt worden, dass die Krise ein Symptom des derzeitigen Systems ist.


Wir, die Arbeiterklasse sagen, ganz klar „Nein!“ zu den heute herrschenden Klassenverhältnissen.

Wir lassen uns nicht weder verkaufen noch verraten!

Unsere Würde ist nicht mit Geld aufzuwiegen!

Es gibt nur eine Lösung zur Bewältigung der Krise: eine kommunistische Revolution.


Proletarier aller Länder vereinigt euch!

Am Sonntag den 17. Mai 2009 fand im KommTreff München eine Diskussionsveranstaltung mit dem nach Israel ausgewanderten Amerikaner Jeff Halper und über 40 InteressentInnen über Israel und Palästina statt. Jeff Halper ist Gründer des „Israeli Committee Against House Demolitions“ (ICAHD). Diese Organisation setzt sich aktiv gegen die Zerstörung von palästinensischen Häusern in besetzten Gebieten ein, welche „aus Sicherheitsgründen“ zerstört werden müssen oder angeblich „Terroristen“ gehören. Seit 1977 wurden über 24.000 Häuser durch das israelische Militär zerstört. Die Organisation setzt dabei auf gewaltfreie direkte Aktionen sowie Berichterstattungen und Aufklärung. Im Januar dieses Jahres erreichte Jeff mit dem „Free Gaza Ship“ die palästinensische Küste und durchbrach somit die israelische Seeblockade erfolgreich. Dieses Schiff brachte Medikamente und Nahrungsmittel in den von Israel blockierten Gazastreifen. Es wurden fleißig Spenden für das ICAHD gesammelt Vor der Diskussion wurden mehrere Filme zu diesem Thema gezeigt, wie Videos von „Anachists against the Wall“. Diese Veranstaltung hat deutlich gezeigt, dass Kritik an Israel nicht antisemitisch oder der von den Antideutschen so propagierten „Selbsthass“ ist. Es muss die Zwei-Staaten-Lösung endlich durchgeführt werden, und zwar mit Gleichberechtigung und Frieden zwischen den zwei Staaten und auf Grundlage der Vereinbarungen von 1948! Solidarität mit Palästina statt Antisemitismus und völkischer Hetze!

Vergangenen Sonntag gedachten auf dem Neuaubinger Friedhof in München Jugendliche der Ermordung von Philipp Müller vor 57 Jahren. Der Münchner Eisenbahner, Gewerkschafter und Kommunist wurde am 11. Mai 1952 bei der Friedenskarawane in Essen durch Schüsse in den Rücken ermordet. An diesem Tag hatten sich zehntausende Jugendliche aus der ganzen BRD in der Ruhrmetrople versammelt, um gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands zu protestieren. Es waren keine 7 Jahren vergangen, nachdem der deutsche Faschismus und Militarismus ganz Europa in Schutt und Asche gelegt hatte. Das Adenauer-Regime plante schon damals den Aufbau der Bundeswehr mit Hilfe von Nazi-Generälen und der 3 westlichen Siegermächte, Frankreich, Großbritannien und den USA. Trotz breiter Proteste aus der Bevölkerung wurde 1956 in der Hochphase des Ost-West-Konfliktes die Bundeswehr gegründet.
Ein Vertreter der SDAJ, die zu diesem Gedenken aufgerufen hatte, sagte „Für uns Jugendliche steht Philipp Müller für den Kampf gegen Militarisierung und Krieg. Gerade heute in Zeiten, wo Deutschland wieder Krieg in aller Welt führt, wo wieder Soldaten morden und sterben für die Interessen der deutschen Banken und Konzerne, wo Jugendliche aus Perspektivlosigkeit und Ausbildungsplatzmangel in die Bundeswehr getrieben werden, ist das Gedenken an ihn wichtig und den Kampf Philipp Müllers und seiner Gefährten weiter zu führen. Heute wie damals gilt, keinen Menschen, keinen Cent und keinen Fußbreit der Bundeswehr!“

Am 9. Mai war in Wasserburg eine Demonstration gegen Militarismus und Faschismus, weshalb sich die SDAJ München schon früh am morgen am Hbf traf. Gut gelaunt stiegen wir mit anderen GenossInnen in den Zug zum Zug zum Bus nach Wasserburg. Irgendwann kamen wir bei strahlendem Sonnenschein und fast ohne Polizei an. Vor Ort folgte eine herzhafte Begrüßung durch die lokalen GenossInnen. Daraufhin startete eine kraftvolle Demo mit über 100 TeilnehmerInnen durch die Wasserburger Altstadt. Um die PassantInnen zu informieren gab es Flyer und einige Redebeiträge, die auch gut ankamen. Außer, dass die Polizei von einigen TeilnehmerInnen Aufkleber beschlagnahmte und abgesehen von 1-2 Provokateuren am Rande der Demonstration ("Ich finde Nazis gut") verlief die Demonstration störungsfrei. Zum krönenden Abschluss gönnten wir uns noch einige Minuten im Inn in idyllischer Lage mit kalten Getränken.

Alles im allen, eine erfolgreiche und sehr angenehme Demonstration. Wir kommen wieder, keine Frage!
Es gibt kein ruhiges Hinterland!

Unter dem Motto "Gib mir irgendwas, das bleibt - für eine starke Antifaschistische Bewegung" zogen am 8. Mai über 300 AntifaschistInnen vom Kafe Marat in Richtung Marienplatz. Das Ziel war es, die antifaschistische Bewegung wieder mehr in die Offensive zu bringen. Von der SDAJ München nahmen über 20 GenossInnen teil.

Kraftvoll und mit Feuerwerk konnte die Demonstration weitgehend ohne Polizeiübergriffe bis zum Isartor laufen. Bemerkenswert war allerdings die bewusste Provokation durch die Polizei: Ein Zivi trat in der Neo-Nazi Marke "Thor Steinar" auf. Die Demoroute, die eigendlich zum Marienplatz führen sollte, wurde durch das KVR gekürzt, um eine Nazi Kundgebung am Marienplatz vor Protest zu schützen. Dies ließen wir uns nicht gefallen! Ab dem Isartor brach die Demonstration erfolgreich bis kurz vor den Marienplatz durch. Ab dort versperrte die Schlägertruppe USK den Weg. Trotzdem gelang es vielen DemonstrantInnen in Kleingruppen zum Marienplatz zu kommen um dort lautstark gegen die Faschisten zu protestieren.

Für uns war dies ein gelungener Beweis, dass mensch in München mit einer antifaschistischen Bewegung rechnen muss und gleichzeitig eine gelungene Begehung des Tags der Befreiung.

Nie wieder Faschismus, Nie wieder Krieg!

Wie jedes Jahr beteiligte sich die SDAJ zahlreich an der Münchener 1. Mai Demo. Dieser Tag ist für uns, als Arbeiterjugend wichtig, um gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise sozialen Protest auf die Straße zu tragen. Deshalb lassen wir uns den 1. Mai auch nicht von Faschisten nehmen. Wir solidarisieren uns mit allen die sich an diesem Tag den Nazis entgegenstellen.

Im Rahmen unserer Anti-EU Kampagne haben wir dieses Jahr die Verbindung von Krise und Krieg aufgezeigt. Unter dem Banner "Lieber Pirat als Soldat - EU Versenken" und mit Piratenfahnen
bewaffnet, zogen wir in einem Block mit anderen Linken durch die Münchner Innenstadt. Insgesamt sind an diesem Tag über 3000 Münchener Kolleginnen und Kollegen auf die Straße gegangen.

Unsere Solidarität gilt insbesondere all denen, die sich ihr Recht auf Versammlungsfreiheit erkämpfen mussten: Ob Berlin oder Istanbul - Hoch die Internationale Solidarität!