Am Samstag war es wieder soweit, Faschisten marschierten durch die ehemalige "Hauptstadt der Bewegung" und verherlichten mit ihrem "Heldengedenkmarsch" offen die SS und Wehrmach. Das Verbot durch das Kreisverwaltungsreferat kann nach diesem Tag nur noch als Feigenblatt gesehen werden, mit dem Zweck das neue Versammlungsgesetz als "Gesetz gegen Nazis" zu verklären. Zum einen wurde das Verbot einen Tag vor dem Aufmarsch vor Gericht gekippt, was nur dazu beigetragen hat den Protest in der Bevölkerung zu mindern. Zum anderen aber war der völlig unverhältnissmäßige Einsatz von 1500-2000 PolizistInnen den ganzen Tag gegen friedliche AntifaschistInnen gerichtet denen nur eines vor zu werfen ist: sie wollten die Nazis nicht ungestört durch unsere Stadt ziehen lasssen. Damit die Nazis nicht ungestört marschieren können waren ca. 1000 Menschen auf der Straße, darunter auch 30-40 GenossInnen der SDAJ aus mehreren Städten.
Der skandalöse Polizeieinsatz begann schon nach der Kundgebung am Marienplatz, zu der ein breites Bündniss, in dem wir natürlich auch vertreten waren, aufgerufen hatte, damit dass die Polizei alle gegen DemonstrantInnen auf dem Marienplatz einsperren wollte. Vor allem aber wollte man die Anwesenden in Seitenstraßen lenken, damit die folgenen Szenen möglichst und Ausschluß der Öffentlichkeit ablaufen.
Nachdem sich viele DemonstrantInnen ihr Recht auf Protest nicht nehmen lassen wollten kam es seitens der Polizei zum Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken um die Menschen in Kessel zu treiben und dort stundenlang fest zu halten. Die einzige ärtztliche Versorgung bestand darin den TeilnehmerInnen die Augen aus zu spülen. Bitten von Verletzten in eine Klinik gebracht zu werden wurden abgelehnt, stattdessen wurden diese bis zu 6 Stunden in verschiedenen Gefangennen-Sammelstellen festgehalten und wurden sogar noch angezeigt.
Der Protest gegen die Nazis ging aber unaufhaltsam weiter und fand seinen Höhepunkt in einer Blockade der Naziroute auf der Sonnenstraße. Eine Menge von 70-100 Personen hatte es auf die Straße geschaft und ließ sich auch nicht entfernen. In Ketten, mit Sprechkören wie "Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda" und voll guter Stimmung blieb der Polizei nur die Absperrung der kompletten Sonnenstraße um den faschistischen Aufmarsch durch zu setzen. Als die Presse und der Aufmarsch weiterzogen kam es auch hier wieder zu brutalen Ausrastern seitens der bayerischen Polizei.
Das Fazit dieses Tages waren über 80 Festnahmen, viele Verletzte, viele verschwendete Steuergelder um PolizistInnen aus anderen Bundesländern anzukarren und alles nur um 120 Nazis die Verherrlichung des Faschismus zu ermöglichen. Es ist allerding klar geworden, wir werden NIEMALS aufhören uns den Faschisten in den Weg zu stellen egal wie viele Polizisten zu deren Schutz engagiert werden und wie brutal diese gegen uns vorgehen!

Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!

Am Samstag veranstaltete die NPD Oberbayern zwischen 10.00 Uhr und 14.00 Uhr einen Infotisch in der Weinstraße direkt hinterm Rathaus. Das Standpersonal bestand aus ca. 5-6 Nazis älteren Semesters, das Inventar aus einer Fahne, Sonnenschirm und einem Transparent gegen den Moscheebau in Sendling.
Mit kleiner Verspätung um ca. 10.30 Uhr begannen die Nazis den Stand auszubauen, zu diesem Zeitpunkt waren auch schon ca. 10 Mitglieder der SDAJ und sonstige Antifas zu gegen. Es wurde sofort damit begonnen Flyer an die BürgerInnen zu verteilen, die auf die Nazipropaganda aufmerksam machen sollten. Nach ca. 15 Minuten wurde die Aktion durch die Polizei unterbrochen, es wurden Personalien festgestellt und es wurde darauf hingewiesen, dass man die Flyer von nun an außerhalb einer 30 Meter großen „Sperrzone“ um den NPD-Stand verteilen müsse.
Um 11.30 Uhr wurden dann 30 Meter vom NPD-Stand in Richtung Marienplatz zwei Transparente, eines von der SDAJ eines von der Linksjugend, entrollt. Um 12.00 Uhr stießen dann weitere Antifas zu uns, mit Verstärkung war es nun auch möglich ein wenig Lärm zu machen und ein paar Infomaterialien vom Stand zu entnehmen um sie Sachgerecht zu entsorgen. Die Aktion zeigte schnell Wirkung und die Polizei bildete eine Kette rund um den Stand. Nach ein paar weiteren Minuten wurden dann auch die bereitgestellten Gitter aufgebaut, das Ziel war erreicht. Den Nazis war es nun nicht mehr möglich weiterhin ihre Propaganda zu verbreiten. Die Resonanz von den BürgerInnen war durchwegs gut, und es bildete sich eine große Traube um das Gitter. Um 13.00 Uhr traf Verstärkung des Staatsschutzes ein und das Gitter wurde durch ein Spalier der Polizei ergänzt.
Fazit: Alles in allem eine erfolgreiche Aktion, schade allerdings das der Stand erst relativ spät blockiert werden konnte. Das nächste mal Wecker stellen. Der frühe Vogel stoppt die Nazis…

Am Donnerstag haben wir von der SDAJ München eine Veranstalltung im Rahmen unserer Zukunfstkillerkampagne durchgeführt. Zusammen mit Ver.di-Jugend und Linksjugend wollten wir die Situation der Jugend und Probleme in Bildungs in Ausbildung aufzeigen.

In der vollen DGbar im Gewerkschaftshaus hat zuerst Heide Weise von der Ver.di-Jugend ein paar Worte zur Ausbildungs und Übernahmesituation in München erzählt und einige Fragen von Azubis beantwortet. Danach hat Nele Hirsch (MdB) über die immer schlechter werdende Situation an deutschen Hochschulen referiert. Für uns hat Kerem Schamberger sich einen der wichtigsten Zukunftskiller vorgenommen: Die Bundeswehr. Er hat aufgezeigt wie die BW die miserable Ausbildungssituation nutzt um Kanonenfutter für ihre weltweiten Kriege zu rekrutieren.

Nach den kurzen Referaten gab es eine ausgiebige Diskussion mit den vielen Interessierten Jugendlichen. Dabei gab es erfrischenderweise auch viel Widerspruch und interessante Debatten aber am Ende waren sich wohl alle einig: Das Motto "Zeit sich zu wehren" unserer Kampagne war gut gewählt.

Die Veranstalltung kann als voller Erfolg angesehen werden!

Am Samstag gingen ca.250 Jugendliche darunter auch einige SDAJler in Kirchheim bei München auf die Straße, um für den Erhalt des selbstverwalteten Jugendzentrum "rülps" zu demonstrieren. Das selbstverwaltete Jugendzetrum wurde wegen angeblichen Mängeln an der Elektroanlage sofortig geschlossen, die Schlösser ausgetauscht und das Betreten unter Strafe gestellt. Die Sanierung der Anlage wird auf 10.000 EUR geschätzt, Geld dass das rülps wegen seinem unkommerziellen Anspruch nicht hat. Dort wurde ein Ort geschaffen wo Jugendliche fern von kapitalistischem Konsumzwang auch mit wenig Geld Konzerte besuchen können oder einfach nur abhängen. Der Demonstrationszug in dem auch Eltern der betroffenen Jugendlichen anwesend waren, wurde ständig von Manschaftwagen der Polizei begleitet und zog sich duch den gesamten Ort Kirchheim um gegen die Schliessung zu protestieren. Auf der Zwischenkundgebung wurde nocheinmal bekräftigt wie wichtig dieses selbsverwaltete Jugendzenturm für die örtliche Jugend ist. Die Abschlusskundgebung fand vor dem geschlossenen Rülps statt, eins wurde nocheinmal klar gestellt kampflos wird dieses Juz nicht geschlossen!

Am Samstag wollten Abtreibungsgegner gemeinsam mit Nazis ungestört in einem Gebetszug durch die Münchner Innenstadt ziehen. Das neu gegründete Antisexistische Aktions Bündnis München legte schon im Vorfeld auf einer Veranstaltung offen, dass der Schulterschluss von Christlichen-Fundis und Nazis kein Zufall sondern einfach ideologische Überschneidungen sind.

Unter dem Motto "My Body my choice" versammelten sich Abtreibungsbefürworter_innen zu einer eigenen Kundgebung, um für das Recht auf Selbstbestimmung der Frau zu demonstrieren. Als sich später die Christen-Nazis auf dem Marienplatz trafen, um ein Bild der Mutter Maria und ihre Kreuze auszuladen, staunten sie nicht schlecht, als dort auch Antisexist_innen vor Ort waren, um dies erfolgreich zu verhindern. Also zogen die Christen-Nazis los - umringt von Polizei und Gegendemonstranten. Die Außenwirkung war dementsprechend bei dein Abtreibungsgegnern gleich null, zu sehen und zu hören waren nur die lautstarken Forderungen der Antisexist_innen: "Kommunismus statt Jesus Christus".

Nicht nur die Christen-Nazis sondern auch die Bullen vor Ort verhielten sich genervt und dementsprechend aggressiv, einzelne Teilnehmer der Proteste wurden sogar von Beamten persönlich bedroht. Bis zum Schluss wurden die Christen-Nazis bei ihrem Umzug gestört, überschrien und mit Kondomen beworfen. Leider scheiterten die Blockadeversuche der Antisexist_innen. Abschließend kann man diesen Tag als Erfolg werten, auch weil es gelungen ist eines der Kernthemen Linker Politik, den Antisexismus, wieder zu beleben. Die SDAJ wird sich auch weiterhin im ASAB_M und ihren Aktionen beteiligen.