Bundeswehr Gelöbnis am Marienplatz in München (30.07.2009) - Proteste gegen die Deutsche-Heer
Letzten Donnerstag kam es wie schon in anderen Städten zu einem öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehr in München. 500 Rekruten, 1300 Cops, Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Militär also alles was wir zum kotzen finden versammelt auf dem Marienplatz. Natürlich wurde die öffentliche Zelebrierung von Krieg nicht hingenommen, so kam es zu mehreren angemeldeten und unangemeldeten Aktionen gegen das Gelöbnis an denen sich die SDAJ München natürlich beteiligte.
Repression im Vorfeld
Bereits in den Wochen vor dem Gelöbnis gab es erste Repression. Ein Aktivist wurde unter Druck gesetzt er solle die Gelöbnix Website aus dem Netz nehmen, weil dort angeblich zu Straftaten aufgerufen würde. Kurz darauf kam es bei ihm zu einer Hausdurchsuchung und zur Beschlagnahmung des PCs. Zusätzlich gab es noch eine martialische Ankündigung der Cops jede Störung mit ihrem massiven Aufgebot verhindern zu wollen. Wir protestieren hiermit gegen die Kriminalisierung antimilitaristische n Protests und stellen klar: Wir werden uns nicht einschüchtern lassen!
Kreativ und überall
Das Bündnis gegen das Gelöbnis hat darauf verzichtet eine Demonstration anzumelden, da diese wie am 20.7. in Berlin** außer Sicht und Hörweite des Gelöbnis hätte stattfinden können. Stattdessen wurde auf unangemeldeten Protest direkt auf dem Marienplatz gesetzt. Dazu gab es in der Innenstadt einen Infostand der PDL und eine Kundgebung von Ver.di München die sowohl bei der CSU als auch bei Teilen des DGB für Unmut sorgte.*
Auf dem Marienplatz war der Widerstand sicht- und hörbar vertreten. Immer wieder gab es Aktionen von Transpis über Buhrufe und Wurfzettel bis zu einzelnen Versuchen die Gitter zu überwinden. Dazu gab es, wie schon am 27. auch einen Die-In pünktlich als das eigentliche Gelöbnis begann.
Cops überfordert
Obwohl der Marienplatz komplett abgeriegelt war, konnte nicht verhindert werden dass viele AktivistInnen auch mit Ausrüstung auf den Marienplatz gelangten. Die Polizei hatte sichtlich Probleme damit gegen Protest vorzugehen, weil die „Verdächtigen“ nicht dem üblichen Feindbild entsprachen sondern sich unter die anderen BürgerInnen mischten. Dementsprechend wenig brutale Zugriffe gab es auch im vergleich zu anderen Aktionen, trotzdem wurde zumindest eine Person bei der Festnahme am Arm verletzt.
Uns ist allerdings zu Ohren gekommen, dass mehrere Personen einen Platzverweis bekamen weil sie angeblich Mitglieder der SDAJ seien. Das wirft für uns gleich mehrere Fragen auf: Warum führt die Polizei Listen über angebliche Mitgliedschaften in legalen politischen Organisationen? Warum ist die angebliche Mitgliedschaft in einer legalen Organisation ein Grund dass man seinen Protest nicht mehr äußern darf? Und zuletzt natürlich auch, wie kommt mensch zu der Ehre in den Augen der Polizei „Mitglied“ der SDAJ zu werden?
Vorbereitung zum Krieg
Der Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan stößt auf immer mehr Widerstand sowohl in Afghanistan als auch an der Heimatfront. Da ist es auch kein Wunder, dass verstärkt auf Propaganda gesetzt wird um die Bevölkerung in Kriegslaune zu versetzen. Das sieht mensch vor allem daran, dass das eigentliche Gelöbnis nur ein kleiner Teil der Kriegstreiberei auf dem Marienplatz war. Viel mehr Zeit wurde darauf verwendet Kriegseinsätze der Bundeswehr schön zu reden und den Zusammenhalt von Wirtschaft, Politik und Militär zu stärken.
Nicht verhindert aber auch nicht verloren
Zwar konnte das Gelöbnis weder verhindert noch verzögert werden, trotzdem kann man den Tag durchaus als Erfolg verbuchen. Wir haben die Propaganda die Bundeswehr sei in der Mitte der Bevölkerung verankert lügen gestraft. 1300 Cops, ein abgeriegelter Marienplatz, Absperrgitter wenn so eine Veranstaltung aussieht die „In der Mitte der Gesellschaft“ ist, dann sind Nazimahnwachen wohl auch in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Das war sicherlich nicht das letzte Gelöbnis in München, aber beim nächsten werden wir wieder da sein und mehr Erfahrung haben, besser vorbereitet sein!
* http://www.jungewelt.de/2009/ 07-31/046.php
** http://www.bamm.de/geloebnix/
Repression im Vorfeld
Bereits in den Wochen vor dem Gelöbnis gab es erste Repression. Ein Aktivist wurde unter Druck gesetzt er solle die Gelöbnix Website aus dem Netz nehmen, weil dort angeblich zu Straftaten aufgerufen würde. Kurz darauf kam es bei ihm zu einer Hausdurchsuchung und zur Beschlagnahmung des PCs. Zusätzlich gab es noch eine martialische Ankündigung der Cops jede Störung mit ihrem massiven Aufgebot verhindern zu wollen. Wir protestieren hiermit gegen die Kriminalisierung antimilitaristische n Protests und stellen klar: Wir werden uns nicht einschüchtern lassen!
Kreativ und überall
Das Bündnis gegen das Gelöbnis hat darauf verzichtet eine Demonstration anzumelden, da diese wie am 20.7. in Berlin** außer Sicht und Hörweite des Gelöbnis hätte stattfinden können. Stattdessen wurde auf unangemeldeten Protest direkt auf dem Marienplatz gesetzt. Dazu gab es in der Innenstadt einen Infostand der PDL und eine Kundgebung von Ver.di München die sowohl bei der CSU als auch bei Teilen des DGB für Unmut sorgte.*
Auf dem Marienplatz war der Widerstand sicht- und hörbar vertreten. Immer wieder gab es Aktionen von Transpis über Buhrufe und Wurfzettel bis zu einzelnen Versuchen die Gitter zu überwinden. Dazu gab es, wie schon am 27. auch einen Die-In pünktlich als das eigentliche Gelöbnis begann.
Cops überfordert
Obwohl der Marienplatz komplett abgeriegelt war, konnte nicht verhindert werden dass viele AktivistInnen auch mit Ausrüstung auf den Marienplatz gelangten. Die Polizei hatte sichtlich Probleme damit gegen Protest vorzugehen, weil die „Verdächtigen“ nicht dem üblichen Feindbild entsprachen sondern sich unter die anderen BürgerInnen mischten. Dementsprechend wenig brutale Zugriffe gab es auch im vergleich zu anderen Aktionen, trotzdem wurde zumindest eine Person bei der Festnahme am Arm verletzt.
Uns ist allerdings zu Ohren gekommen, dass mehrere Personen einen Platzverweis bekamen weil sie angeblich Mitglieder der SDAJ seien. Das wirft für uns gleich mehrere Fragen auf: Warum führt die Polizei Listen über angebliche Mitgliedschaften in legalen politischen Organisationen? Warum ist die angebliche Mitgliedschaft in einer legalen Organisation ein Grund dass man seinen Protest nicht mehr äußern darf? Und zuletzt natürlich auch, wie kommt mensch zu der Ehre in den Augen der Polizei „Mitglied“ der SDAJ zu werden?
Vorbereitung zum Krieg
Der Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan stößt auf immer mehr Widerstand sowohl in Afghanistan als auch an der Heimatfront. Da ist es auch kein Wunder, dass verstärkt auf Propaganda gesetzt wird um die Bevölkerung in Kriegslaune zu versetzen. Das sieht mensch vor allem daran, dass das eigentliche Gelöbnis nur ein kleiner Teil der Kriegstreiberei auf dem Marienplatz war. Viel mehr Zeit wurde darauf verwendet Kriegseinsätze der Bundeswehr schön zu reden und den Zusammenhalt von Wirtschaft, Politik und Militär zu stärken.
Nicht verhindert aber auch nicht verloren
Zwar konnte das Gelöbnis weder verhindert noch verzögert werden, trotzdem kann man den Tag durchaus als Erfolg verbuchen. Wir haben die Propaganda die Bundeswehr sei in der Mitte der Bevölkerung verankert lügen gestraft. 1300 Cops, ein abgeriegelter Marienplatz, Absperrgitter wenn so eine Veranstaltung aussieht die „In der Mitte der Gesellschaft“ ist, dann sind Nazimahnwachen wohl auch in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Das war sicherlich nicht das letzte Gelöbnis in München, aber beim nächsten werden wir wieder da sein und mehr Erfahrung haben, besser vorbereitet sein!
* http://www.jungewelt.de/2009/ 07-31/046.php
** http://www.bamm.de/geloebnix/
sdaj.muc - 3. Aug, 18:55
