SDAJ MÜNCHEN

Beatz against Bundeswehr!

Beatz against Bundeswehr - Das SDAJ Konzert am 2. Juni 2010, 22:00 Uhr, Kranhalle/Feierwerk
Beatz against Bundeswehr - Das SDAJ Konzert am 2. Juni 2010, 22:00 Uhr, Kranhalle/Feierwerk

Video zum Bildungscamp München 2010

Bildet euch -- Bildet alle -- Bildet Zeltlager!

07. Juni - 11. Juni 2010 Bildungscamp vor dem Hauptgebäude der LMU
09. Juni 2010 bundesweite Bildungsstreikdemo, 12:00 Uhr ab
Geschwister-Scholl-Platz



Infos unter www.bildungscampmuc.de

Aktionsbericht „NPD-Infostand am Ökumenischen Kirchentag“

Unter dem Motto „Raus aus Afghanistan – Kein Blut für die USA“ wollte die NPD München am Freitag den 14. Mai einen Infostand in der unmittelbaren Nähe des Marienplatzes abhalten, auf dem die Festlichkeiten des 2. Ökumenischen Kirchentages stattfanden. Schon bald nach deren Erscheinen gab es breiten Protest dagegen. Der Infostand wurde durch die SDAJ und andere anwesende Antifaschisten blockiert und ein Verteilen ihres Propagandamaterials aktiv verhindert, worüber sich die NPD-Kandidatin Renate Werlberger bei der Polizei beschwerte. Gleichzeitig verteilte die SDAJ München Flugblätter mit der Aufschrift „Vorsicht Nazis!“, um die vorbeiströmenden Passanten zu informieren. Viele Passanten waren empört über die Frechheit der NPD, am Kirchentag einen Infotisch abzuhalten, aber wandten sich auch mit Kritik in Richtung der Stadtverwaltung, die diesen Infotisch genehmigt hatte.

Rund zwei duzend Polizeibeamte ermöglichten diesen Infotisch. So wurden die blockierenden Antifaschisten vom Infotisch weggedrängt und ein Gang für Passanten errichtet. Dieser wurde allerdings von den bereits informierten Passanten nicht genutzt.

Eine kleine Gruppe von christlichen Kirchentagsbesuchern versammelten sich in 50 Metern Entfernung zu einer kleinen Gegenkundgebung, verließen jedoch nach einigen Rufen wie „Nazis raus!“ die Umgebung.

Mit Ruhm hat sich auch nicht der Veranstalter des ÖKT bekleckert. Auf Nachfrage von Antifaschisten, ob denn keine Durchsage von der riesigen Hauptbühne möglich sei, antwortete dieser sinngemäß: „Die sind uns doch egal, wir machen hier unser Ding.“

Durch das antifaschistische Engagement konnte dieser Infotisch verhindert werden. Es zeigt sich, dass in München nach der Blockade des 8.Mai-Nazi-Aufmarsches deutlich mehr Bereitschaft herrscht, Naziaktionen zu verhindern.

8. Mai Nazifrei!

8. Mai, das Datum steht für die Befreiung vom Faschismus durch die alliierten Soldaten, für das Ende des wohl dunkelsten Kapitels deutscher bzw. europäischer Geschichte, für die Rettung Hunderttausender vor der Vernichtung durch die Faschisten. Umso ekelhafter ist es, wenn wie letzten Samstag in München, die heutigen Faschisten versuchen an diesem Datum zu marschieren und ihre Hetze wieder auf unsere Straßen zu tragen.
Diesmal sollte es aber ganz anders kommen, als sonst von München gewohnt.

Der Anfang zuerst: Am frühen Nachmittag zog eine, hauptsächlich von linksradikalen Gruppen (und auch der SDAJ) getragene Demo, durch die Münchener Innenstadt um die Befreiung zu feiern, aber auch dafür zu kämpfen die Wurzeln des Faschismus endgültig zu vernichten. Leider sind nämlich mit dem 8. Mai 1945 Krieg, Rassismus und Ausbeutung keineswegs abgeschafft worden, sondern müssen täglich weiter bekämpft werden.
Mit 500-600 Leuten zog die Demo lautstark vom Rindermarkt übers Tal zum Sendlinger Tor. Belustigend war ein Bayernfan der am Rand der Demo meinte er müsste einen Hitlergruß zeigen und sich so nicht nur die Wut der Demoteilnehmer, sondern auch gleich eine Anzeige von der Polizei abholte.

Keinen Fußbreit!

Nach dem Ende der Demo fuhr man geschlossen nach Fürstenried West, wo die Nazis am Abend marschieren wollten. Dort traf dann der eher linksradikale Teil der Demo auf AntifaschistInnen aller Parteien (von DKP bis CSU), die ein Volksfest am Rande der Nazidemo organisiert hatten. Hier kam es bereits zu ersten Versuchen gleich mal auf der Straße zu bleiben, die allerdings von der Polizei abgedrängt wurden. Nach einiger Zeit allerdings begaben sich einige Personen aus allen Spektren auf die Route, bevor die Polizei dies verhindern konnte. Die Polizei versuche zwar mehr oder weniger motiviert weitere Demonstanten davon abzuhalten auf die Straße zu kommen, doch immer mehr Leute sickerten über verschiedene Wege zur Blockade durch. Als diese auf mehrere 100 Personen angewachsen war, sah die Polizei, die mit Hunden, Pferden und Wasserwerfer vor Ort war, wohl keine Möglichkeit ohne ganz schlechte Schlagzeilen die Blockade zu räumen und öffnete daher die Absperrungen zum Volksfest. Aufgrund dieser Blockade und der schönen Lage in Fürstenried West (wenig Straßen, viel Wald) mussten die Nazis nach wenigen 100 Metern bereits haltmachen und wieder umdrehen.

Schon bei den Abschlussreden der Nazis hat man ihnen angemerkt, dass sie doch recht sauer darüber waren, dass sie mit ihren 60-70 Kameraden, Tausenden Gegendemonstranten und ohne richtige Demo an diesem Tag (mal wieder) verloren hatten. Um noch eins draufzusetzen, kündigte Phillip Hasselbach noch weiter Aktionen in der Innenstadt an, was die Polizei veranlasste alle Nazis in Unterbindungsgewahrsam zu nehmen. Das die Polizei zur Abwechslung mal nicht auf der Seite der Nazis stand verdanken wir dem breiten Bündnis, das von Antifagruppen, SDAJ, AnwohnerInnen, SPD bis hin zur FDP ging. Besonderer Dank geht natürlich auch an alle AntifaschistInnen in Dresden und Berlin die wichtige Vorarbeit geleistet haben, um friedliche Blockaden zu legitimieren. Nur durch dieses Zusammenspiel war es möglich den öffentlichen Druck zu schaffen, um diesen Erfolg durchzusetzen.

Befreiung: Ein Grund zu feiern!

Als wär der Tag nicht schon geil genug gewesen gab es dann noch eine Befreiungsfeier mit feinstem Drum 'n Bass direkt an der Isar zu der hunderte Menschen kamen und den Tag (und die folgende Nacht) würdig feierten. Nach diesem Tag war die Stimmung natürlich sehr ausgelassen.

Unser Fazit: Eigene Inhalte wurden gesetzt, Nazis wurden blockiert und die Befreiung wurde gefeiert. Rund um ein genialer Tag, einzige Schattenseite war, dass die Polizei sich natürlich nicht nehmen lassen konnte, einige AntifaschistInnen festzunehmen. Wir fordern, dass alle Verfahren in diesem Zusammenhang sofort eingestellt werden! Nazis blockieren ist kein Verbrechen, sondern die Pflicht aller Demokraten!

Solidarität mit dem Widerstand der griechischen Arbeiterklasse!

Die griechische Arbeiterklasse hat heute mit einem Generalstreik ihren Widerstand gegen die rigorosen Kürzungspläne der sozialdemokratischen Regierung ausgeweitet.

»Jetzt ist die Zeit für entschlossenes und ambitioniertes Handeln«, schrieb der Präsident der Europäischen Kommission, Jose Manuel Barroso, in das Vorwort der Agenda Europa 2020. Sie soll »Wettbewerbsfähigkeit zurückgewinnen«, die Ziele der Lissabon-Strategie fortsetzen und intensivieren. Damit ist vor allem gemeint: Die Krise soll durch Kürzungen bei Löhnen, Renten und Sozialleistungen bewältigt werden. Der Preis der Ware Arbeitskraft soll gesenkt, den Kapitalisten weitere Zuschüsse verschafft werden. Die griechischen Sozialdemokraten, die Regierungspartei PASOK, war Befürworterin der Verträge von Maastricht und der Lissabon-Strategie. Die Kürzungen, die ihr Vorsitzender Papandreou jetzt als Ministerpräsident gegen die kämpfende griechische Bevölkerung durchzusetzen versucht, standen seit jeher in seinem Regierungsprogramm.

»Jetzt schlägt die Stunde der Wahrheit für Europa«, schrieb Barroso weiter. Die Europäische Union und auch der IWF wollen nicht nur die griechische Bevölkerung, sondern auch die Bevölkerungen von Portugal, Spanien und Irland mit allerlei Drohungen einschüchtern. Denn die Herrschenden wissen: Griechenland ist nur die Spitze des Eisberges. Rigorose Kürzungen stehen auch anderen EU-Ländern ins Haus.

Deutsche Banken und Konzerne haben vor der Krise durch Export von Kapital und Waren im besonderen Maße profitieren können – und sie profitieren weiter. Während Medien und Regierung von angeblich überzogenen Lebensverhältnisse der griechischen Bevölkerung berichten, profitieren deutsche Banken von Krediten an den griechischen Staat, deutsche Rüstungskonzerne von griechischen Militärausgaben. Wir müssen in Deutschland klar machen: Weder die griechische, noch die deutsche Bevölkerung haben die Krise verursacht, sondern die Banken und Konzerne, die ihre Kosten jetzt auf unseren Rücken abwälzen. Fallen wir der griechischen Arbeiterklasse nicht in den Rücken! Ihr Widerstand zeigt, dass in der Krise der politische Streik zu einem unumgänglichen Mittel der Durchsetzung von Arbeiterinteressen wird. Daher gilt der entschlossenen Gegenwehr der griechischen Bevölkerung, den kämpferischen griechischen Gewerkschaften, den griechischen Kommunisten unsere Solidarität.

Es ist Zeit, Griechisch zu lernen.
Völker Europas - erhebt Euch!

ERKLÄRUNG DER SOZIALISTISCHEN DEUTSCHEN ARBEITERJUGEND (SDAJ)

Aktionsbericht „Zeitarbeit ist moderne Sklaverei!“

Am Dienstag den 13. April fand in der Münchner Arbeitsagentur die größte Zeitarbeitsmesse Deutschlands statt. Über 45 Zeitarbeitsfirmen präsentierten ihre Art von Ausbeutung. Zeitarbeit ist eines der schlechtesten Arbeitsverhältnisse, denn der Angestellte erhält im Durchschnitt 30% weniger Gehalt als ein Festangestellter, verzichtet gleichzeitig auf den Kündigungsschutz und besitzt kaum Rechte im Betrieb.

Trotzdem wird diese Ausbeutungsmethode vom Arbeitsamt als „Job- und Karrierechance“ bezeichnet. Viele Arbeitssuchende wissen nicht, dass diese Art der Arbeit genauso wie „Ein-Euro-Jobs“ nur eines bewirken: Die Unternehmen umgehen Tarifverträge und Arbeitsschutzbestimmungen.

Die SDAJ München konnte dieses Werben für Sklaverei natürlich nicht hinnehmen. Wir verteilten in und vor dem Arbeitsamt Flugblätter, in denen wir auf die wirkliche Bedeutung von Zeitarbeit hinwiesen. Die Unternehmen reagierten natürlich gereizt, ging ihnen doch viel „Ausbeutungsmaterial“ durch unsere Flugblätter und Gespräche verloren. Die Arbeitssuchenden zeigten sich sehr interessiert und verließen nach unseren Gesprächen teilweise die Messe. Nachdem wir einige weitere Stände mit unserem Material verschönert hatten, wurden wir des Gebäudes verwiesen und die Securities drohten uns, die Polizei zu verständigen. Unbeeindruckt davon verteilten wie unser Material außerhalb des Gebäudes.

Die SDAJ hat somit viele Arbeitssuchende vor der Sklaverei der
Zeitarbeit bewahrt. Wir werden auch in Zukunft wie Kapitalisten stören und behindern, wo es auch geht.

Wir fordern:
* Sofortiges Verbot von Zeitarbeit!
* Gerechte und stabile Zukunftschancen für alle ArbeiterInnen im
Betrieb!
* Ein Recht auf Arbeit für alle!

Bundeswehrfreie Zonen schaffen!

Keine Menschen und keinen Cent der Bundeswehr!

Mit Slogans wie „Du willst Zukunft?“ wirbt die Bundeswehr im Fernsehen, in Arbeitsagenturen und Jobcentern, auf Jugend- und Jobmessen und an Schulen um Jugendliche, die auf der Suche nach einer berufliche Perspektive sind. Nichts Besonderes? Leider nicht mehr – die Truppe fehlt mittlerweile auf so gut wie keiner Veranstaltung, bei der es ihr gelingen könnte, die Perspektivlosigkeit der von Studiengebühren, Ausbildungs- und Arbeitsplatzmangel betroffenen Jugendlichen für sich auszunutzen.

Die Bundeswehr – ein „normaler“ Arbeitgeber?
Die Bundeswehr präsentiert sich immer häufiger in der Öffentlichkeit: Auf Messen, in Jobcentern und im Fernsehen stellt sie sich als normaler Arbeitgeber dar. Sie garantiert „sichere“ Jobs mit Perspektiven und Aufstiegschancen. Aber wie „normal" ist ein Arbeitgeber, der seine „Beschäftigten“ für mehrere Jahre verpflichtet, andere Länder wie Afghanistan zu besetzen, andere Menschen auf Befehl zu töten und das eigene Leben aufs Spiel zu setzen?
Und wie „normal“ ist ein Arbeitgeber, der Milliardensummen für Eurofighter, Transportflugzeuge,
Kriegsschiffe und andere Rüstungsgüter verschlingt, während in den Bereichen Bildung und Soziales weiter gekürzt wird? Die Bundeswehr nutzt die Notlage Jugendlicher aus, die aufgrund des Mangels an Ausbildungsplätzen keine Berufsperspektive haben, und rekrutiert sie als Kanonenfutter für derzeitige und künftige Kriege. Wie „sicher“ ist also eine Ausbildung bei der Bundeswehr? Im schlimmsten Falle todsicher!

Die Bundeswehr - auf Friedensmission im Ausland?
Seit einigen Jahren wird die Bundeswehr zu einer Angriffsarmee und weltweit einsetzbaren Interventionstruppe umgebaut, die Kriege in großem Maßstab führt. In Afghanistan gegen den „internationalen Terrorismus“, vor Somalia auf „Piratenjagd“ und auf dem Balkan als neue Weltpolizei – insgesamt ist die Bundeswehr damit drittgrößter Truppensteller im Ausland. Warum sie diese Kriege führt, sagt sie selbst ganz offen: es geht um wirtschaftliche Interessen, wie die „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt“ (Weißbuch der Bundeswehr). Dass dabei der Schutz von ZivilistInnen egal ist, hat zuletzt das Massaker in Afghanistan gezeigt, das die „Aufbauhelfer“ mit der Bombardierung entführter Tanklaster unter der Zivilbevölkerung anrichteten. Es geht der Bundeswehr jetzt auch im offiziellen Sprachgebrauch darum, Gegner zu „vernichten“. Bei dem sich ausweitenden Krieg in Afghanistan und der gestiegenen Möglichkeit der Beteiligung an weiteren Einsätzen steigt auch für die SoldatInnen das Risiko in Kriegseinsätze geschickt zu werden.

Für uns ist klar: Ein „normaler" Arbeitgeber sieht anders aus. Und weder Hochglanzbroschüren noch redegewandte Jugendoffiziere können darüber hinwegtäuschen, dass die Bundeswehr für die Menschen in Afghanistan und für uns SchülerInnen, Jugendliche ohne Ausbildungsplatz oder Kohle für Studiengebühren vor allem eines ist: Ein Zukunftskiller.

Bundeswehr raus aus Afghanistan, Schulen, Jobcentern und Berufsmessen!
Kein Werben fürs Sterben!



Raus aus Afghanistan jetzt!
Truppenabzug statt „Afghanisierung“ des Krieges


Noch vor Kurzem war überall die Rede vom Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, von Zeitkorridoren für den vollständigen Rückzug und die Wiederherstellung der vollen Souveränität des Landes. Und dann stockt der Bundestag mal eben das deutsche Kontingent in Afghanistan um weitere 850 auf jetzt insgesamt 5350 Soldaten auf.

Die „neue“ Afghanistan-Strategie der NATO
Perspektivisch gesehen darf man den NATO-Kriegsherren und den deutschen Kriegsparteien wahrscheinlich sogar glauben, dass sie ihre Truppen in Afghanistan reduzieren möchten. Von pazifistischen Motiven allerdings lassen sie sich dabei natürlich nicht leiten, sie sind auch nicht plötzlich Anhänger des Selbstbestimmungsrechts der Nationen geworden. Die dauerhafte Präsenz des Westens in Afghanistan und die Gewährleistung der vollen Unterstützung der afghanischen Machthaber für die imperialistische Rohstoff- und Geopolitik bleibt auch weiterhin das Ziel. Doch Krieg und Besatzung sind teuer und außerdem innenpolitisch immer umstrittener. Deshalb zielt die neue Strategie darauf ab, den Krieg zu „afghanisieren“, d.h. mehr Ausbilder für die afghanische Armee und Polizei bereit zu stellen, um diese dann die „Drecksarbeit“ erledigen zu lassen. Ausbilder klingt auch für die Öffentlichkeit gleich viel ziviler als Soldat – die Arbeit unterscheidet sich aber nicht sehr voneinander, denn auch die Ausbildung erfolgt „in der Fläche“, d.h. im Einsatz.

Kein Ende in Sicht
Doch zunächst wollen sich die NATO-Truppen noch nicht völlig auf ihre afghanischen Zöglinge verlassen. Daher wird die Zahl der Soldaten und des Materials, sowie die Finanzmittel, statt sie zu reduzieren erst einmal kräftig erhöht. So soll der afghanische Widerstand durch die schiere Überlegenheit der NATO-Truppen kurzfristig in die Defensive gedrängt und Raum geschaffen werden für die weitere Ausbildung der afghanischen bewaffneten Kräfte. Richtige Erfolge sind trotz der erdrückenden Überzahl der westlichen Armeen aber noch nicht zu verzeichnen. Eroberungen kleinster Siedlungen, aus denen sich die Taliban taktisch zurückziehen, werden zu großen Siegen stilisiert. Der Krieg hat seit einer Weile nun auch Pakistan erreicht. Und so scheinen alle Beteuerungen, man wolle die Truppen verringern oder abziehen, noch für einen längeren Zeitraum unrealistisch zu sein. Doch solcherlei Gerede hat natürlich auch den Zweck, die mehrheitlich gegen den Krieg eingestellte deutsche Bevölkerung zu beruhigen. Zur Beruhigung gibt es aber keinerlei Grund. Ob nun in Afghanistan die „kriegsähnlichen Zustände“ hauptsächlich aufs Konto der NATO-Truppen gehen, oder ob dort Bürgerkrieg unter westlicher Aufsicht stattfindet: der Krieg im Interesse des großen Kapitals geht weiter. Daher muss auch der Protest dagegen weitergehen und noch viel stärker werden!

Bundeswehr raus aus Afghanistan sofort!

Proteste gegen Bundeswehrwerbung auf der Messe für Ausbildung und Studium

21.03.2010: Am 19.03. und 20.03.2010 fanden im Münchner Messegelände M.O.C. die Azubi- und Studientage statt, eine Messe für Ausbildung und Studium. Schüler und Eltern konnten sich über Ausbildungen, Studium und andere Möglichkeiten des Berufseinstieges informieren. Zu den knapp 100 Ausstellern zählten unter anderem der Bundesnachrichtendienst und die Bundeswehr.

Am Samstagvormittag wurde der Bundeswehrstand von Kriegsgegnern gemeinsam mit Mitgliedern der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend SDAJ besucht. Vor dem Werbestand der Bundeswehr kam es mehrfach zum Zeigen von Plakaten und Transparenten, die sich gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan und die Präsentation der Bundeswehr als „normaler Arbeitgeber“ auf einer Azubi- und Studentenmesse richteten.

Nachdem das zivile Messepersonal die Proteste im Messegelände durch Hausverbote beenden konnte, wurden anschliessend die Transparente „Kein Werben fürs Sterben“, „Bundeswehr raus aus Afghanistan“ vor dem Gelände ausgebreitet und entsprechende Flugblätter verteilt. Die Besucher reagierten verhalten bis positiv auf die Aktion.

Diese Aktion war Teil einer bundesweiten Kampagne der SDAJ, welche sich gegen die Präsenz der Bundeswehr auf Berufsbildungsmessen, Schulhöfen und Klassenzimmern wendet.

Quelle: Kommunisten.de

Rede zum Newroz (Fest der unterdrückten Völker)

Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Genossinnen und Genossen,

als eine internationalistische und sozialistische Jugendorganisation solidarisieren wir uns mit euch, bei eurem Kampf für Frieden, Demokratie und Selbstbestimmung.
Die SDAJ-München (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) sagt "Newroz piroz be!" und "Frohes Newroz!"
Es ist das Fest vieler Kulturen von verschiedenen Völkern. Es ist das Fest des "Neuen Tages", des "Neuen Jahres", des "Neuanfangs". Neuanfang für den Kampf und dem Widerstand. Kampf, gegen die Unterdrückung, gegen die Ausbeutung der Völker von den Imperialisten. Es ist die Hoffnung für Frieden und Demokratie aller unterdrückten Menschen dieser Erde.
Überall auf dieser Erde werden WIR, das Volk, von der herrschenden Klasse ausgebeutet und erschossen. Zum Beispiel in Palästina oder Afghanistan.
Auch in Kurdistan/Türkei wird eine "demokratische Lösung" der kurdischen Frage abgelehnt und es werden schmutzige Spiele mit dem Volk gespielt, die wir schon von der Zeit des "Kalten Krieges" kennen. Die türkische Regierung kündigte letztes Jahr an, eine "demokratische Öffnung" zur friedlichen Lösung der kurdischen Frage zu starten. Das verschaffte in der Bevölkerung große Hoffnungen. Doch das endete mit dem Verbot der Partei für eine demokratische Gesellschaft (DTP), die von mehreren Millionen Menschen gewählt und die parlamentarische Stimme des kurdischen Volkes war. Es wurden gegen viele AktivistInnen, PolitikerInnen, GewerkschaftlerInnen und sogar BürgermeisterInnen einen Politikverbot erteilt. Damit war es aber noch nicht zu Ende, auch viele Hausdurchsuchungen und Repressionen folgten gegenüber vielen kurdischen AktivistInnen.
Wir missbilligen diese Haltung des türkischen Staates und der Regierung.
Auch in den EU-Staaten wie Italien, Frankreich, Belgien und Deutschland gibt es große Repressionen gegenüber kurdischen AktivistInnen. In Belgien wurden Anfang März 2010 von der Polizei die Sendestudios von Roj TV, dass Programme in türkischer und kurdischer Sprache sendet, durchsucht. Dabei wurden AktivistInnen der kurdischen Freiheitsbewegung und Journalisten verhaftet.
Wieder einmal sehen wir deutlich auf welcher Seite die NATO- und EU-Staaten mit ihren heuchlerischen Phrasen vom „Frieden“ WIRKLICH stehen und welchen Standpunkt sie bei der "Lösung der kurdischen Frage" verteidigen.
Lasst unsere Erhebung gegenüber die kapitalistische und imperialistische Ausbeutung brennen wie das Newroz-Feuer!
- Hoch die internationale Solidarität!
- Denn Solidarität ist unsere stärkste Waffe!
- Wenn sie ihre Waffen und Panzer haben, haben wir unsere Solidarität!
Newroz piroz be!
Für die ArbeiterInnen und Unterdrückten Völker dieser Erde!
Für einen würdigen Frieden oder einen großartigen Widerstand!
(Sozialistische Deutsche Arbeiterinnen- und Arbeiterjugend - München)

Kundgebung: 18.März - Tag der politischen Gefangenen

Freiheit für Faruk Ereren!

Am 18. März 2010, am Richard-Strauß-Brunnen (München) gab es eine Kundgebung zum „Tag der politischen Gefangenen“. Es beteiligten sich bei dem Protest ca. 30 Personen. Zusammen mit Einzelpersonen aus der Linkspartei, Roten Hilfe, mit kurdischen und türkischen AktivistInnen und anderen Gruppen aus der Linken forderte die SDAJ-München "Freiheit für alle politischen Gefangenen". Unter anderem wurden Reden von der Roten Hilfe und SDAJ gehalten.

Der Tag wird jedes Jahr von den linken und revolutionären Kräften überall auf der Welt als "18. März - Tag der politischen Gefangenen" anerkannt. Dieser Tag ist kein Tag zum Feiern, sondern um die Proteste gegen die Repressionen des Staates zu stärken.

Faruk Ereren wird vorgeworfen, führendes Mitglied der verbotenen DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei - Front) zu sein. Er sitzt schon seit 3 Jahren in Deutschland unter Isolationsbedingungen in Untersuchungshaft. Die Anklage der Bundesanwaltschaft gegen Faruk Ereren beruht weitgehend auf türkischem Beweismaterial. Das Beweismaterial besteht jedoch vor allem auch aus Geständnissen, welche unter Folter erpresst wurden. Trotzdem wird dieses unter Folter entstandene Material als Beweismittel anerkannt. Es gibt in der Bundesrepublik Deutschland sehr viele Urteile gegen politische AktivistInnen aus der Türkei und Kurdistan, deren Auslieferung an die Türkei abgelehnt wurde, mit der Begründung, dass sie in der Türkei systematisch gefoltert werden würden. Das Gericht begründet nun seine Zustimmung zum türkischen Auslieferungsersuchen damit, dass Faruk Ereren in der Türkei wegen seiner durch Folter entstandenen chronischen Erkrankung möglicherweise entlassen werde. Der 55-Jährige Faruk Ereren ist schon seit 30 Jahren als Revolutionär aktiv. Doch wegen seiner politischen Einstellung wird er in einem EU-Staat, der sich immer gerne als "Rechtsstaat" ausgibt, mit dem Paragraphen 129a und b angeklagt. Diese Haltung ist eine Ungerechtigkeit und eine Doppelmoral des Staates gegenüber Linken.

Deswegen fordert die SDAJ zusammen mit anderen Organisationen aus dem linken, internationalistischen und autonomen Organisationen die "Freiheit für Faruk Ereren", "Freiheit für Mumia Abu Jamal" und natürlich "Freiheit für alle politischen Gefangenen".

Kriesendemo gegen Kapitalismus in Nürnberg

Am 6. März 2010 gingen wir in Nürnberg auf die Straße, um gegen die durch den Kapitalismus verursachte Krise und Arbeitslosigkeit sowie gegen Kürzungen im Sozialbereich, bei den Schulen und beim Lohn zu demonstrieren. Als wir aus München in Nürnberg mit dem Zug ankamen wurde sofort einer unserer Genossen mit anderen Demonstranten am Bahnhof festgehalten und von der Polizei über eine Stunde in einer Ecke hinter dem Bahnhof durchsucht. Als wir später versuchten zur Auftaktkundgebung der Demonstration zu gelangen wurden wir durch weitere 3 Polizeiabsperrungen aufgehalten, bei denen jeder unter Jugendliche systematisch von der Polizei aufgehalten und erneut durchsucht wurde. Insgesamt wurden wir also bereits im Vorfeld drei mal unbegründet von der Polizei aufgehalten und durchsucht. Selbst eine Stunde nach Beginn der Auftaktkundgebung waren deshalb nur ein kleiner Teil der Demonstranten zur Lorenzkirche durchgedrungen. Als sich nun endlich der Zug der Demonstranten, darunter Organisationen wie SDAJ, DKP, IGMetall Jugend, Organisierte Autonomie, 'solid, REBELL und vor allem eine große Anzahl demonstrierender Schüler, die auch ihren Ärger zum Ausdruck bringen wollten. Über 500 Demonstranten zogen durch die Stadt und skandierten Parolen gegen den Kapitalismus. Vor Schluss der Demonstration gab es eine neue Aktionsform: die Umstellung des Nürnberger Rathauses. Die Demonstration spaltete sich in zwei Teile auf und die Demonstranten fassten sich an den Händen, um eine große Kette zu bilden, die sich dann um das Rathaus schlängelte. Insgesamt funktionierte dies sehr gut und erzielte auch für Fußgänger und Presse eine Außenwirkung und erzeugte Aufmerksamkeit auf unsere Forderungen. Trotzdem war war das Polizei- und Zivilpolizeiaufgebot insgesamt vollkommen übertrieben. Die Demonstration bestand hauptsächlich aus Schülern und Auszubildenden, von denen keine Gefahr ausging. Erneut zeigte sich, dass wir nur friedlich Demonstrieren wollten während die Polizei durchweg versuchte die Jugendlichen durch umfangreiche Polizeikontrollen einzuschüchtern. Wir werden das so nicht hinnehmen! Wir gehen trotzdem weiter auf die Straße, um für eine gerechte Gesellschaft zu demonstrieren! Und wir lassen uns von keinem Polizeiaufgebot so groß es auch sei davon abhalten!

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